Ein Kurzbericht von Linda Schmittmann (Praktikantin beim Frauennetzwerk für Frieden e.V.)

Die Aktion „20 Wochen gegen 20 Atomwaffen“ der Kampagne „atomwaffenfrei.jetzt – Büchel ist überall!“ wurde am Montag, dem 23.05.2016, in Büchel tatkräftig vom Frauennetzwerk für Frieden (FNF) unterstützt. Zu fünft machten wir uns aus Bonn mit Bannern und Friedensfahnen auf den Weg, um Teil der Mahnwache zu werden. Von 11 bis 17 Uhr harrten wir vor den Toren des Fliegerhorsts Büchel aus, um zusammen mit weiteren Frauen und Männern der Internationalen Frauenliga für Frieden und Freiheit (IFFF/WILPF) an die Lagerung der Atomwaffen zu erinnern und für ihre Abrüstung zu demonstrieren. Die Forderung Bertha von Suttners: „Die Waffen nieder!“ hatten wir auf unserem eigens für die Mahnwache angefertigten Banner mit „Atomwaffen auch!“ ergänzt. Außerdem war die Silhouette ihrer Stele am Bertha-von-Suttner-Platz in Bonn in leuchtendem Blau auf dem Banner sichtbar. So wurde den ein- und ausströmenden Bundeswehrsoldat_innen und auch den vielen anderen Autofahrer_innen, die den Verkehrskreisel passierten, unsere Botschaft deutlich. Viele der Vorbeifahrenden nickten uns zustimmend zu, andere machten mit ihren Fingern das Peacezeichen. Durch unsere bunten Peace-Fahnen und Banner konnten wir bestimmt viele Menschen erreichen und auf die Negativfolgen von Atomwaffen und besonders auf ihre Lagerung in der sonst so friedlichen Eifel hinweisen. 

Um auch weiterhin in Erinnerung zu bleiben, haben wir unser FNF-Banner auf der Friedenswiese kurz vor der Einfahrt zum Fliegerhorst hinterlassen. Dort können sich alle Organisationen, die sich in den 20 Wochen an der Kampagne beteiligt haben, „verewigen“ und ein Zeichen des Friedens hinterlassen.

Bericht vom Treffen des Bündnis 1325 mit der interministeriellen Arbeitsgruppe (IMA) zur UNRES 1325 im Auswärtigen Amt am 04.07.2016 von Margret Otto, Friedensforscherin und stellv. Vorsitzende des FNF

Bei diesem turnusmäßigen Treffen stand die Fortschreibung des Nationalen Aktionsplans (NAP) der Deutschen Bundesregierung zur Debatte. Neben vielen Mitgliedsorganisationen des Bündnis' 1325 waren auch zahlreiche Ministerien vertreten. Leider nahmen keine VertreterInnen des Verteidigungs- und des Finanzministeriums teil, womit wichtige AnsprechpartnerInnen für die Budgetierung und die Frage der friedenspolitischen Ausrichtung des NAP fehlten. 

Das Auswärtige Amt ist umstrukturiert worden und hat jetzt eine neue Abteilung S „Stabilisierung“. Diese Abteilung hat wiederum unterschiedliche Bereiche und dort wird auch schwerpunktmäßig an dem Entwurf des nächsten NAP gearbeitet. Dieser soll in seiner Formulierung sehr viel kürzer und fokussierter werden. Es gibt innerhalb der Abteilung S eine Person, die ausdrücklich damit beauftragt ist, den NAP für die Bundesrepublik Deutschland bis zum Dezember 2016 fertig zu stellen. Das ist ein sehr kurzer Zeitraum und deshalb wird es keine weiteren Konsultationen außerhalb der Ministerien geben. Auch die NATO hat ein spezielles Ressort für UNRES 1325 und NAPs sollen auch damit verbunden werden. Als wichtige Anregung für die derzeitige Konzeptionierung des NAP wurde indirekt auf den zweiten NAP aus Irland hingewiesen.

Durch das Bündnis wurden folgende Themen eingebracht:

• Konsequente Einbeziehung von Frauen in Friedensprozesse während und nach kriegerischen Auseinandersetzungen
• Anforderungen an den Prozess der Erarbeitung eines NAP (Kritik an dem u. E. viel zu engen zeitlichen Rahmen, der eine wirkliche Beteiligung von nichtstaatlichen Organisationen faktisch unmöglich macht.)
• Erhöhung der Kohärenz zwischen den Ministerien und Transparenz der Arbeit der dortigen Positionen. 
• Transparenz der finanziellen Ressourcen, die im NAP verankert werden.
• Einbeziehung von Flüchtlingsfrauen als wichtige Gruppe, für die die Forderungen der UNRES 1325 gelten.

Besonders unbefriedigend aus Sicht des Bündnis 1325 war der Umstand, dass niemand aus den anwesenden Ministerien eine Auskunft zur Verankerung der UNRES 1325 im Weißbuch der Bundeswehr geben konnte. Im Weißbuch werden inhaltliche und strategische Grundsätze für Bundeswehreinsätze in Kriegsgebieten festgelegt, in denen auch die Resolution gelten soll. Hier fordern wir vor allem anderen sehr viel mehr Transparenz!

Heute, am 10. Juli 2015, jährt sich das Massaker von Srebrenica zum 20. Mal. Die Ermordung der bosnischen Männer und ihr Leiden zuvor in den provisorischen Lagern war furchtbar. Das Leid ihrer Kinder, der Mütter und Ehefrauen dauert bis heute an. Nur ein Bruchteil der Toten konnte bisher identifiziert werden, und so haben viele Überlebende kein Grab, an dem sie trauern können.

Zusammen mit der Schweizerin Anna Braegger entwickelte der Verein südost Europa Kultur eine Erinnerungs- und Trauermöglichkeit: die „Rolle des Gedenkens“ für die in Srebrenica Ermordeten und für alle Getöteten der Kriege in Südosteuropa seit 1991. Batisttaschentücher werden mit den Namen der Toten, ihren Lebensdaten, mit kleinen Blumen und Ornamenten bestickt und zusammengefügt, Meter für Meter. Damit wird den Toten ein Stück ihrer Würde zurückgegeben und ein Erinnerungszeichen gesetzt.