Kundgebung: Atomwaffenverbotsvertrag tritt in Kraft - wann unterzeichnet Deutschland?

Kira Lizza Rede AtomwaffenverbotsvertragAm Freitag den 22. Januar 2021 war es endlich so weit: Der Atomwaffenverbotsvertrag ist in Kraft getreten. Unsere Schatzmeisterin, Kira Lizza, hat zu diesem historischen Anlass bei unserer Kundgebung auf dem Bonner Marktplatz eine Rede gehalten und erklärt, wieso das FNF gerade in Deutschland auch in Zukunft einen größeren Fokus auf feministischer Außenpolitik sehen möchte.

Mit dem Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages haben sich die 51 unterzeichnenden Staaten von nun an offiziell dazu verpflichtet, keine Atomwaffen zu erwerben, zu entwickeln, zu verkaufen oder zu besitzen. Bereits 2017 ist der Vertrag von 122 Staaten in den Vereinten Nationen angenommen worden. Dennoch konnte er erst nach der 50. Unterschrift offiziell in Kraft treten.

Das Frauennetzwerk für Frieden sieht diese Entwicklung als einen großen Schritt in die richtige Richtung der Friedenspolitik – nämlich in Richtung der globalen, nuklearen Abrüstung. Seit vielen Jahren setzen wir uns an der Seite von Organisationen wie ICAN Deutschland dafür ein, dass die Atomwaffen endlich vernichtet werden. Durch dieses aktuelle, globalpolitische Ereignis sehen wir uns in unserer Hoffnung bestätigt, dass ein globales Abrüsten in Zukunft möglich sein wird.

Trotz dieser Entwicklungen weigert sich die Deutsche Bundesregierung weiterhin, dem Vertrag beizutreten. ICAN Deutschland hat mit dem von ihnen erstellten Städteappell bereits über 100 deutsche Städte und vier Bundesländer mobilisiert, die sich offen für einen Vertragsbeitritt aussprechen. Auch die Organisation Mayors for Peace unterstützt den Vertrag mit amtsführenden Mitgliedern aus Hamburg, Hiroshima, Nagasaki, Manchester und vielen weiteren Städten klar und offen.

Da wir uns mit dieser Politik nicht zufriedengeben wollen, haben wir am 22.01.2021 gemeinsam mit dem Netzwerk Friedenskooperative, dem NaturFreunde Bonn e.V. und vielen weiteren Unterstützer*innen zu einer Kundgebung auf dem Bonner Marktplatz aufgerufen. Rund 100 Teilnehmer*innen haben uns bei diesem Vorhaben unterstützt, ihren Standpunkt vertreten und den Reden von Kira Lizza, Katja Dörner (Oberbürgermeisterin), Bernd Weede (Kreisvorsitzender DGB KV Bonn/Rhein-Sieg), Martin Singe (pax christi - Gruppe Bonn) und einigen weiteren Politiker*innen und Aktivist*innen angehört.Demo Atomwaffenverbotsvertrag

Wie Kira in ihrer Rede deutlich machte, wird die Politik für nukleare Abrüstung seit Jahren vor allen Dingen von Frauen getragen – als Beispiel seien hier z.B. Beatrice Fihn, Direktorin von ICAN und die Hibakusha Setsuko Thurlow, Überlebende des Atombombenabwurfs auf Hiroshima und überzeugte Aktivistin, zu nennen. Geschlechterrollen spielen vor allen Dingen auch in den dynamischen Machtverhältnissen, die mit der Nuklearpolitik assoziiert werden, eine große Rolle, wie Kira passend zusammenfasste: „Atomwaffen werden seit jeher mit Macht und Stärke assoziiert. Attribute, die in einem binären Geschlechtersystem traditionell männlich besetzt sind. Deshalb wird auch der Besitz von Atomwaffen gerade von männlichen Politikern immer wieder als Zeichen von Macht und Stärke hervorgehoben, und zwar nicht nur von staatlicher Macht, sondern auch von persönlicher Stärke“.

Das FNF ist davon überzeugt, dass dieser Stärkebegriff verfälscht ist. Stattdessen betonte Kira, dass unsere Auffassung von Stärke bedeutet, den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen, andere Länder dabei mitzuziehen und letzten Endes die Welt durch Abrüstung und Demilitarisierung sicherer zu machen. Wir fordern, dass die deutsche Regierung ihren Stärkebegriff anpasst – damit wir alle sicherer und friedlicher leben können.

Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages

ICAN nucelar banHeute tritt der Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft. Das bedeutet: Seit 2017 haben 50 Staaten den Vertrag unterschrieben und sich somit verpflichtet, keine neuen nuklearen Waffen zu entwickeln oder zu erwerben und ihr bestehendes Arsenal abzubauen. Obwohl sich die Mehrheit der atomaren Großmächte weiterhin weigert, dem Vertrag beizutreten, sieht das FNF in  dem Inkrafttreten eine wünschenswerte Entwicklungsrichtung der globalen Atomwaffenpolitik, die sich bald auch auf weitere Staaten übertragen könnte.

 

Die Aktivist*innen von ICAN Deutschland, die sich seit vielen Jahren für die nukleare Abrüstung einsetzen, haben in ihrem Briefing eine Vielzahl an konkret voraussehbaren Konsequenzen des Atomwaffenverbotsvertrages zusammengetragen. Trotz der unverkennbaren friedenspolitischen Vorteile des nuklearen Abrüstens möchte Deutschland dem Verbotsvertrag weiterhin nicht beitreten.

Das FNF sieht die globale nukleare Abrüstung klar als Grundpfeiler einer nachhaltigen Friedenspolitik. Aufgrund dieser Überzeugung hat unsere Vorsitzendes Jennifer Ingenleuf im Namen des FNF den Appell "Dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten – nukleare Aufrüstung Deutschlands stoppen!" an die deutsche Bundesregierung, initiiert von IALANA Deutschland, unterzeichnet. Darin fordern die Unterzeichner*innen den Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag . Um unsere Freude über das Inkrafttreten auszudrücken und unsere Forderungen an die Bundesregierung laut kundzutun, ruft das FNF heute außerdem gemeinsam mit vielen anderen Bonner Friedensgruppen zu einer Kundgebung auf dem Bonner Marktplatz auf. FNF-Schatzmeisterin Kira Lizza wird einen Redebeitrag zu Atomwaffen aus Sicht der FrauenFriedensarbeit halten. Auch in den Sozialen Medien verfolgen wir das Geschehen.

Wir wünschen uns eine Außenpolitik, die den Gewinn eines weltweiten nuklearen Abrüstens anerkennt und auch selbst vorantreibt. Das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu diesem Ziel.

Kundgebung: Deutschland muss dem UN-Verbotsvertrag beitreten!

Atomwaffenverbot Deutschland muss beitretenAm 22. Januar 2021 wird der UN-Atomwaffenverbotsvertrag zu internationalem Völkerrecht. Dann verbietet er allen beigetretenen Staaten die Herstellung, Weitergabe, Stationierung sowie den Einsatz von Atomwaffen. Zur Feier dieses historischen Anlasses, aber auch zur Verdeutlichung unserer Forderungen an die Deutsche Bundesregierung rufen wir gemeinsam mit dem Netzwerk Friedenskooperative, dem NaturFreunde Bonn e.V. und vielen weiteren Unterstützer*innen zu einer Kundgebung auf dem Bonner Marktplatz auf. 
 
Am 22. Januar 2021 feiern wir auch in Bonn das Inkrafttreten dieses historischen Vertrages, der unsere Welt sicherer machen wird, indem er das weltweite Verbot der Atomwaffen (bei heute 14.000 existierenden Sprengköpfen!) einleitet. Dass dieses Ziel erreicht werden konnte, ist zu großen Teilen der weltweiten Zivilgesellschaft zu verdanken! Die NATO widersetzt sich jedoch noch weiterhin diesem neuen Vertrag und behauptet, er widerspreche dem 50 Jahre alten Atomwaffensperrvertrag. Das ist eine – auch von der Bundesregierung unterstützte – gezielte Irreführung. Die Atomwaffenstaaten sind es ja gerade, die ihrer Verpflichtung aus dem Sperrvertrag zu vollständiger Abrüstung aller Atomwaffen (Artikel VI) seit über 50 Jahren nicht nachkommen. Deshalb hat die Mehrheit der Staaten der UNO den neuen Vertrag 2017 auf den Weg gebracht, der nun nach der 50. Ratifizierung völkerrechtlich wirksam wird.
 
Feiern Sie mit uns, dem Netzwerk Friedenskooperative, dem NaturFreunde Bonn e.V. und vielen weiteren Unterstützer*innen am Freitag, dem 22.1.2021, um 15.00 Uhr vor dem Alten Rathaus den Atomwaffenverbotsvertrag der UNO! Gleichzeitig wollen wir mahnen und fordern:
 
Auch Deutschland muss den Atomwaffenverbotsvertrag der UNO unterzeichnen und ratifizieren!
Die Atombomben aus Büchel in der Eifel (80 km von Bonn) sind abzuziehen!
Von allen Parteien fordern wir, diese Ziele in ihre Wahlprogramme für 2021 aufzunehmen!
Der Stadtrat von Bonn ist aufgerufen, den ICAN-Städteappell zu unterzeichnen, der diese Forderungen an die Bundesregierung unterstreicht, und in Bonn als UN-Stadt und als Stadt der Mayors-for-Peace deutliche Zeichen für die atomare Abrüstung zu setzen!
 
Kira Lizza, Schatzmeisterin des FNF, wird einen Redebeitrag bei der Kundgebung halten. Außerdem werden sprechen:

Katja Dörner (Oberbürgermeisterin), Alexander Neu (MdB, DIE LINKE), N.N. (Antikriegs-AG Aufstehen Bonn), Bernd Weede (Kreisvorsitzender DGB KV Bonn/Rhein-Sieg), Martin Singe (pax christi - Gruppe Bonn); Marvin Mendyka (Netzwerk Friedenskooperative), Moderation

 

Aufruf zu einem militärfreien Ökumenischen Kirchentag 2021

Vom 12. bis zum 16. Mai 2021 wird der 3. Ökumenische Kirchentag stattfinden. Die Veranstaltung, die ursprünglich in Frankfurt am Main durchgeführt werden sollte, wird nun digitaler und dezentraler stattfinden. Doch das Frauennetzwerk für Frieden fordert gemeinsam mit 71 weiteren Friedens- und Menschenrechtsgruppen noch eine ganz andere Änderung: Wir brauchen einen militärfreien Kirchentag 2021!

Schon in den vergangenen Jahren nutzte die Bundeswehr den Kirchentag zur Imagepflege und Eigenwerbung. Wir sind überzeugt, dass sich die Grundwerte des christlichen Glaubens nicht mit denen des Militärs vereinen lassen. Aus diesem Grund sollte der Bundeswehr auf dem Kirchentag keine weitere Bühne geboten werden.

In einem offenen Brief fordert das Bündnis das Präsidium des Deutschen Kirchentags auf, auf die Teilnahme der Bundeswehr zu verzichten – unabhängig davon, ob der Kirchentag in physischer Präsenz, digital oder in hybrider Form stattfinden wird. Im Einzelnen heißt das:

  • Kein Bundeswehr-Gottesdienst auf dem Ökumenischen Kirchentag 2021!
  • Keine Beteiligung eines Militärmusikkorps!
  • Keine Image-Werbung der Bundeswehr!

Das Bündnis hofft auf ein baldiges Einlenken der verantwortlichen Organisator*innen. Für den Fall, dass das Präsidium des Kirchentags weiter an der Teilnahme des Militärs festhält, sind friedliche Protestaktionen in Planung.

Weitere Informationen gibt es in der Pressemitteilung des Bündnisses.

Sie hat "Ja" gesagt! Heide Schütz zur Ehrenvorsitzenden des FNF ernannt

Heide Geburtstagblumen 80 07012021Mit Beschluss des Vorstands vom 15. August 2020, bestätigt durch die FNF-Mitgliederversammlung am 14. November 2020, wurde Heide Schütz, Mitgründerin und Vorsitzende des FNF von 1996 bis 2019, zur Ehrenvorsitzenden des FNF ernannt. Zu unserer großen Freude hat sie diesen Titel an ihrem heutigen 80. Geburtstag angenommen. 

Liebe Heide,
wir freuen uns unglaublich, dass du unser Geschenk angenommen hast und wir dich hiermit zum ersten Mal offiziell unsere „Ehrenvorsitzende“ nennen dürfen! Alles, alles Gute zum 80. Geburtstag! Die dutzenden Grüße und Glückwünsche aus unserem Netzwerk, die dich heute erreicht haben, zeigen dir, wie viele Menschen du im Laufe der letzten 25 Jahre berührt hast.
Auf viele weitere fröhliche, kämpferische, spannende, herausfordernde, friedenspolitische Jahre im und mit dem Frauennetzwerk für Frieden!
Dein FNF

Ein großer Dank geht auch an die vielen Menschen aus dem FNF-Netzwerk, an unsere Mitglieder und Freund*innen, die zu Heides Geburtstagsüberraschung beigetragen haben. Sie hat sich sehr darüber gefreut. 

Bild: Heide mit den FNF-Geburtstagsblumen - natürlich in unseren blau-weißen Vereinsfarben

Friedenszitat Januar

Friedenszitate des Monats Januar 2021Zitat der kenianischen Professorin, Aktivistin und Politikerin Wangari Maathai (1940-2011).

Maathai erhielt nach ihrem Studium in Atchinson, Pittsburgh, Gießen und München als erste Frau aus Kenia den Doktortitel an der University of Nairobi. Mit ihrem Engagement in Kenias Nationalem Frauenrat, den sie selbst knapp zehn Jahre als Präsidentin leitete, brachte Maathai die Frauenbewegung des Landes stark voran. Außerdem gründete sie das Green Belt Movement, welches durch Aufforstung der Entwaldung und der damit einhergehenden Bodenerosion in Kenia entgegenwirken sollte. Für ihre beeindruckende Arbeit wurde ihr 2004 der Friedensnobelpreis verliehen.

Weihnachtspause im FNF-Büro

Brücke Altenburg mit SternUnser Büro ist seit dem 17.12.2020 bis einschließlich 11.01.2021 geschlossen. In dieser Zeit sind wir telefonisch und per Post nicht erreichbar. Per Email könnt ihr uns erreichen, die Bearbeitung kann aber ein bisschen länger dauern ;).

Wir wünschen allen Freund*innen des FNF frohe Feiertage und einen gesunden Start ins neue Jahr!

Foto: weihnachtlich geschmückte Brücke in Altenburg an der Ahr

Unser neuer Newsletter ist online! Alles rund ums FNF - November/Dezember 2020

FNF NL 5.2020 ScreenshotLiebe Freundinnen und Freunde des FNF,

ein schwieriges Jahr liegt hinter uns und der Welt. Corona hat uns alle vor Herausforderungen gestellt – persönlich, familiär, beruflich und auch politisch.

Auch das FNF musste seine Arbeit komplett umkrempeln: Home Office, Praktikantinnenbetreuung per Skype, Videokonferenzen noch und nöcher, Protestaktionen nur mit viel Abstand und Maske, per Kreide auf der Straße oder gleich ganz von zu Hause aus. All dies hat unsere Arbeit verändert.

Aber wir nehmen auch viel Positives mit: Bei unserer Mitgliederversammlung im virtuellen Raum haben wir viele neue Gesichter und Menschen von weither begrüßen können, die persönlich in Bonn vielleicht nicht hätten dabei sein können. Unser Bertha-Webtalk hat Menschen aus mehreren europäischen Ländern zusammengebracht. Und mit dem virtuellen Ostermarsch oder dem Netz-Klimastreik wurden neue Möglichkeiten des Protests und der politischen Meinungsäußerung geboren.

Doch nichts ersetzt die persönliche Begegnung, echte Gespräche und den öffentlichen Protest für Frieden, Abrüstung und Geschlechtergerechtigkeit auf der Straße! Deshalb hoffen wir, dass wir viele von euch im neuen Jahr auch wieder „in echt“ treffen werden und gemeinsam mit euch aktiv werden können.

Wir würden uns ungemein freuen, wenn ihr unsere Arbeit auch im kommenden Jahr weiter unterstützt. Und wenn ihr noch ein Scherflein übrig habt, dann freuen wir uns ganz besonders über eure Weihnachtsspende für die Friedensarbeit des FNF – das geht mittlerweile auch ganz einfach online unter www.frauennetzwerk-fuer-frieden.de/spenden über das Spendenformular unseres Partners betterplace.org!

Eine frohe Weihnachtszeit und einen guten und vor allem gesunden Start ins neue Jahr wünscht

das Team des FNF

Gegen die Anschaffung von bewaffneten Drohnen: FNF unterzeichnet Appell an die SPD

bundeswehr aufklaerungsdrohnen mutieren zu kampfdrohnenAnfang Dezember ging es durch die Medien: Die SPD-Spitze deutete an, dass sie an dem fast sicher geglaubten Beschluss zur Anschaffung bewaffneter Drohnen durch die Bundeswehr Zweifel hege. In einem Eilappell an die SPD auf Initiative der NaturFreunde Deutschland schlossen sich daraufhin innerhalb kürzester Zeit mehr als 600 Organisationen und Einzelpersonen aus der Friedensbewegung - darunter auch das FNF - zusammen, um diese Zweifel zu unterstützen. Mit Erfolg: Der Parteitag der SPD beschloss Mitte Dezember, zumindest bis zum Ende der Legislaturperiode die Anschaffung innerhalb der Großen Koalition verhindern zu wollen. Danach wird neu darüber verhandelt. Wir freuen uns über diesen zwar noch nicht endgültigen, aber immerhin mittelfristigen Erfolg und werden uns auch weiterhin gegen die Anschaffung automatisierter Waffensysteme einsetzen!

Mehr zu den Hintergründen der Drohnen-Entscheidung und den Eilappell im Wortlaut gibt es auf der Website der NaturFreunde Deutschland sowie auf der Seite "Lobbying for Peace" des Netzwerk Friedenskooperative, über die im Vorfeld der Entscheidung mehrere Tausend Protestmails verschickt wurden.

Bild: Netzwerk Friedenskooperative

Mahnwache "Frieden ist ein Menschenrecht" am Internationalen Tag der Menschenrechte

Mahnwache 10.12.2020Mahnwache 10.12.2020 LudwigFrieden ist ein Menschenrecht! Peace is a human right!

Unsere traditionelle Mahnwache zum Internationalen Tag der Menschenrechte und anlässlich der Verleihung des Friedensnobelpreises am Bonner Münster. In diesem Jahr nur in kleiner Runde, mit Maske und viel Abstand, aber gemeinsam mit den lieben Kolleginnen vom Haus der FrauenGeschichte und vom Internationalen Frauenzentrum Bonn. Im nächsten Jahr werden wir uns wieder treffen - hoffentlich dann ohne Corona.

    • Kontakt

      Telefon: +49(0)228 - 62 67 30
      E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! 

    • Anschrift

      Frauennetzwerk für Frieden e.V.
      Dr. Werner-Schuster-Haus
      Kaiserstr. 201
      D-53113 Bonn