Rheinmetall entrüsten! Waffenexporte stoppen! Für ein effektives Rüstungsexportkontrollgesetz! 

Unter diesem Motto ruft das Aktionsbündnis "Rheinmetall entrüsten" zur Protestaktion anlässlich derAktionärshauptversammlung von Rheinmetall am 11. Mai 2021 in Düsseldorf auf.  Rheinmetall verzeichnet Jahr um Jahr Rekordsummern in seinen Rüstungsexporten. So stiegen beispielsweise die höchsten Gewinne 2020 um +21 Prozent (414 Mio. Euro) im Vergleich zum Vorjahr. Und damit nicht genug, Rheinmetall-Chef Papperger peilt eine Steigerung der Rüstungsexporte um 50 Prozent bis 2025 an!

Zitat von Nadia Murad, Friedensnobelpreisträgerin 2018 

Nadia Murad ist eine irakische (jesidische) Menschenrechtsaktivistin. Sie überlebte den 2014 vom sogenannten Islamischen Staat verübten Genozid an den Jesiden und die darauffolgende Gefangenschaft. Ihr gelang die Flucht und durch ein Sonderkontingentprogramm für besonders schutzbedürftige Frauen und Kinder kam sie 2015 nach Baden-Württenberg. Schon früh machte sie auf die Taten des IS aufmerksam und setzte sich für eine juristische Aufarbeitung seiner Greultaten ein. Nadia hielt schon 2015 vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eine Rede und wurde daraufhin im September 2016 die erste Sonderbotschafterin für die Würde der Überlebenden von Menschenhandel der Vereinten Nationen (UNODC).  

Gemeinsam mit Denis Mukwege erhielt sie 2018 den Friedensnobelpreis. Sie setzt sich für die Anerkennung des Völkermordes durch den sogenanten Islamischen Staat an den Jesid*innenen ein, sowie für eine internationale Strafverfolgung desselben. 

Das Zitat ist einem Interview mit den United Nations 2019 entnommen.

Unseren traditionellen Regionalen Streitschlichtungstreff konnten wir in diesem Jahr coronabedingt leider nicht durchführen, aber so ganz "ohne" sollte es dann doch nicht sein: Also luden wir am 27.04. zum ersten Digitalen Austausch für Lehrkräfte und Sozialarbeiter*innen aus der Region Bonn/Rhein-Sieg/Erft ein. Thema war die Streitschlichtung in Zeiten von Corona. Trotz strahlender Sonne, 18 Grad und chronischem Online-Veranstaltungs-Überdruss waren die 15 Teilnehmer*innen hinter ihren Bildschirmen hoch motiviert und sehr interessiert und tauschten sich engagiert über ihre Erfahrungen im Corona-Jahr aus. Dabei standen Fragen wie: "Welche Herausforderungen und welche neuen Konflikte gab es bei der Streitschlichtung? Wie sind die einzelnen Schulen damit umgegangen? Und wie soll es nach Corona weitergehen?" im Fokus.

Verfolgung und Krieg machen auch während Corona keine Pause. Laut der Geflüchtetenhilfe der UNO waren im Jahr 2020 rund 80 Millionen Menschen auf der Flucht. Die Überquerung des Mittelmeers gilt dabei als eine der tödlichsten Fluchtrouten weltweit. Die Initiator*innen der Rettungskette für Menschenrechte möchten auf die Not der Menschen und die eklatanten Missstände innerhalb der europäischen Politik aufmerksam machen. Am 18.09.2021 ist deshalb eine Menschenkette von Hamburg bis zum Mittelmeer geplant, mit der sich Gruppen und Organisationen mit der Seenotrettung und mit den Menschen auf der Flucht solidarisieren. Bundesweit haben sich laut Pressemitteilung der Rettungskette für Menschenrechte bereits 100 lokale und überregionale Organisationen angeschlossen. Das FNF wird in Bonn vor Ort dabei sein. 

Am 24.04.2021 fand der Auftakt zur Mobilisierung für die Rettungskette in Form eines Videozusammenschnitts (Instagram) und mehrerer dezentraler Aktionen statt. Auch das FNF hat sich beteiligt und in zwei kurzen Videoschnipseln formuliert, wieso wir uns an der Rettungskette beteiligen und die Forderungen unterstützen. Denn auch wir fordern gemeinsam mit den Initiator*innen die Entkriminalisierung der Seenotrettung und die Schaffung sicherer Fluchtwege. 

Die Initative hat außerdem eine Petition mit dem Titel "Seenotrettung ist Menschenrecht" ins Leben gerufen. Diese kann hier unterschrieben werden. 

Bild: FNF-Geschäftsführerin Elise in ihrem Videobeitrag.

Vor meinem Praktikum beim FNF hatte ich nur eine vage Vorstellung davon, was es überhaupt bedeutet, in einer NGO zu arbeiten. Auf die Frage “Was machst du denn da?” (oft gestellt von Freund*innen und Familie) konnte ich nicht viel mehr antworten als “Naja, irgendwas mit Frauen- und Friedensarbeit”. Da ich mich auch in meiner Freizeit viel mit Themen wie Feminismus beschäftige, wurde meine Antwort nicht weiter hinterfragt. Voller Neugierde kam ich dann zu meinem ersten Büro-Tag und Elise zeigte mir so ziemlich alles, was dazu gehört. Leicht überrumpelt, dass ich schon am folgenden Tag alleine im Büro sein würde und über die vielen Einblicke über die politische Arbeit des FNF, ging ich nach Hause. Schnell merkte ich jedoch, dass es nicht darum geht über möglichst viele politische Themen zu 100% Bescheid zu wissen.

Das FNF ist seit vielen Jahren Mitglied der International Alliance of Women (IAW), einer internationalen Frauenorganisation mit Beratendem Status bei den Vereinten Nationen. Sie wurde 1904 in Berlin gegründet, heute hat die Organisation ca. 50 Mitgliedsorganisationen und viele Einzelmitglieder. Der Schwerpunkt lag und liegt auf dem Kampf für Frauenrechte weltweit, aber auch das Thema Frieden spielte von Anfang an eine wichtige Rolle. Wichtige Arbeit wird u.a. in den Kommissionen geleitet. Im März 2021 wurde Heide Schütz, Ehrenvorsitzende des FNF, zur Vorsitzenden der Peace Commission ausgewählt.

Vor knapp zwei Monaten wurde der 3. Nationale Aktionsplan (NAP) zur Umsetzung der Agenda "Frauen, Frieden und Sicherheit" von der Bundesregierung verabschiedet. Heute dann die Veröffentlichung der zivilgesellschaftlichen Stellungnahme, welche den 3. NAP als Verbesserung zu den vorigen zwei Aktionsplänen sieht. Gründe dafür seien unter anderem die Berücksichtigung von LGBTI-Personen und die sechs gewählten Schwerpunkte - Krisenprävention, Teilhabe, Schutz und Unterstützung, Humanitäre Hilfe, Krisenbewältigung und Wiederaufbau und Strukturelle Verankerung. Jedoch gebe es auch noch Verbesserungspotenzial.

Viele Bonner*innen kennen die Alte Volkshochschule (Alte VHS) in Bonn als einen Ort, an dem Menschen zusammenkommen, um sich auszutauschen, zu diskutieren, Kultur zu erleben und mit zugestalten. Angemietet wird die alte VHS seit 2018 vom rhizom e.V. Seitdem finden in dem Kulturzentrum unter anderem Workshops, Filmveranstaltungen und Vorträge statt, völlig unkommerziell und zugänglich für alle. Dies soll nun vorbei sein. 

Ostern ist nicht nur die Zeit, um mit der Familie zusammen zu sein, nein, die Ostertage bieten in jedem Jahr auch die Möglichkeit, politische Forderungen zu stellen. Auch dieses Jahr fanden bundesweit Ostermärsche statt, trotz Corona. Denn wie wir alle in den vergangenen Monaten gelernt haben: Not macht erfinderisch. Neben Kundgebungen und Demonstrationen mit ausgefeilten Hygienekonzepten gab es auch die Möglichkeit, sich in virtueller Form am Ostermarsch zu beteiligen. Menschen wurden dazu aufgerufen Flaggen aus ihren Fenstern zu hängen oder ein Foto von sich mit Friedenssymbol in den sozialen Medien zu posten. Im Vordergrund standen vor allem Themen wie die Einschränkung von Rüstungsexporten und die Forderung an die Bundesregierung, dem UN-Atomwaffenverbotsgesetz beizutreten. Am 27.03 erschienen diese Forderungen auch per Anzeige in der "taz" und im "Neuen Deutschland". Neben 623  Einzelpersonen und 63 Organisationen hat auch das FNF unterzeichnet. 

2021 wird es - nach einer Corona-Pause im Jahr 2020 - in Bonn wieder einen Ostermarsch geben. Die Veranstaltung beginnt um 13:30 Uhr mit einem Auftakt am Beueler Rheinufer an der Kennedybrücke. Im Anschluss wird sich die Demonstration zum Münsterplatz bewegen, wo es abschließende Kundgebungen der einzelnen teilnehmenden Organisationen geben wird.  Alle Teilnehmer*innen werden gebeten, sich an die Abstandsregelungen vor Ort zu halten und eine medizinische Maske zu tragen.

Das Frauennetzwerk für Frieden hat den diesjährigen Aufruf des Bonner Ostermarsch-Bündnisses unter dem Titel "Gerechten Frieden schaffen - Weltweit solidarisch! Nein zu Aufrüstung, Waffenexporten und Krieg!" unterzeichnet.

Wir selbst als FNF werden in diesem Jahr wegen Corona jedoch nicht auf der Straße dabei sein, sondern uns digital bzw. durch Aktionen zu Hause beteiligen. Alle, die es uns gleich tun wollen, finden hier Inspiration: https://www.friedenskooperative.de/ostermarsch-2021 und hier die Gelegenheit, mit einem Foto zu einem digitalen Friedenszeichen beizutragen: https://www.ostermarsch.de/

Aber egal, ob auf der Straße, zu Hause oder digital: Wir würden uns sehr freuen, wenn ihr gemeinsam mit uns und Tausenden Menschen bundesweit an diesem Osterwochenende ein Zeichen für den Frieden setzt!

Das Plakat als PDF-Download