Zu seinem Amtsantritt als Bundespräsident am 1.Juli 1969 hielt Gustav Heinemann eine Rede, aus der wir nachstehenden Auszug veröffentlichen. Es ist angesichts der Rede von Bundespräsident Gauck und den Äußerungen verschiedener Minister des amtierenden Kabinetts nicht ganz unwichtig, ein historisches Gedächtnis zu haben und daran zu erinnern, welchen Auftrag Politik in Deutschland hat.

"Meine Damen und Herren, ich trete das Amt in einer Zeit an, in der die Welt in höchsten Widersprüchlichkeiten lebt. Der Mensch ist im Begriff, den Mond zu betreten, und hat doch immer noch diese Erde aus Krieg und Hunger und Unrecht nicht herausgeführt. Der Mensch will mündiger sein als je zuvor und weiß doch auf eine Fülle von Fragen keine Antwort. Unsicherheit und Resignation mischen sich mit der Hoffnung auf bessere Ordnungen. Wird solche Hoffnung endlich erfüllt werden? Das ist eine Frage an uns alle, zumal an uns hier, die wir kraft der uns erteilten Mandate Verantwortung für unsere Mitbürger tragen. 

Ich sehe als erstes die Verpflichtung, dem Frieden zu dienen. Nicht der Krieg ist der Ernstfall, in dem der Mann sich zu bewähren habe, wie meine Generation in der kaiserlichen Zeit auf den Schulbänken lernte, sondern der Frieden ist der Ernstfall, in dem wir alle uns zu bewähren haben. Hinter dem Frieden gibt es keine Existenz mehr. (…) Ich appelliere an die Verantwortung in den Blöcken und an die Mächte, ihre Zuversicht auf Sicherheit nicht im Wettlauf der Rüstungen, sondern in der Begegnung zu gemeinsamer Abrüstung und Rüstungsbegrenzung zu suchen. [Beifall] Abrüstung erfordert Vertrauen. Vertrauen kann nicht befohlen werden; und doch ist auch richtig, daß Vertrauen nur der erwirbt, der Vertrauen zu schenken bereit ist. Es gehört zu den vornehmsten Aufgaben unserer Politik, Vertrauen aufzuschließen. Dieser Aufgabe sind alle Machtmittel unterzuordnen - die zivilen und die militärischen. (…)

Wir werden erkennen müssen, daß die Freiheit des einzelnen nicht nur vor der Gewalt des Staates, sondern ebensosehr vor ökonomischer und gesellschaftlicher Macht geschützt werden muß. Der Einfluß der Verbände und ihrer Lobbyisten steht oft genug im Gegensatz zu unserer Ordnung, in der Privilegien von Rechts wegen abgeschafft sind, aber in der sozialen Wirklichkeit noch weiter bestehen. (…)

Es gibt schwierige Vaterländer. Eines davon ist Deutschland. Aber es ist unser Vaterland. Hier leben und arbeiten wir. Darum wollen wir unseren Beitrag für die eine Menschheit mit diesem und durch dieses unser Land leisten. In solchem Sinne grüße ich auch von dieser Stelle alle deutschen Bürger." [Lebhafter Beifall]

 

Grundgesetzartikel 87a in der Fassung vom 11. Juli 2012:

 

Artikel 87a

(1) Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf. Ihre zahlenmäßige Stärke und die Grundzüge ihrer Organisation müssen sich aus dem Haushaltsplan ergeben.

(2) Außer zur Verteidigung dürfen die Streitkräfte nur eingesetzt werden, soweit dieses Grundgesetz es ausdrücklich zuläßt.

(3) Die Streitkräfte haben im Verteidigungsfalle und im Spannungsfalle die Befugnis, zivile Objekte zu schützen und Aufgaben der Verkehrsregelung wahrzunehmen, soweit dies zur Erfüllung ihres Verteidigungsauftrages erforderlich ist. Außerdem kann den Streitkräften im Verteidigungsfalle und im Spannungsfalle der Schutz ziviler Objekte auch zur Unterstützung polizeilicher Maßnahmen übertragen werden; die Streitkräfte wirken dabei mit den zuständigen Behörden zusammen.

(4) Zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes kann die Bundesregierung, wenn die Voraussetzungen des Artikels 91 Abs. 2 vorliegen und die Polizeikräfte sowie der Bundesgrenzschutz nicht ausreichen, Streitkräfte zur Unterstützung der Polizei und des Bundesgrenzschutzes beim Schutze von zivilen Objekten und bei der Bekämpfung organisierter und militärisch bewaffneter Aufständischer einsetzen. Der Einsatz von Streitkräften ist einzustellen, wenn der Bundestag oder der Bundesrat es verlangen.

One Billion Rising for Justice appelliert an Frauen und Mädchen, die Gewalt überlebt haben; an deren Familien, Freund*innen oder Kolleg*innen. Sie alle sollen sich am 14. Februar an Orten versammeln, wo sie Anspruch auf Gerechtigkeit haben: vor Gerichten, Polizeidienststellen, Behörden, Parlamenten oder Militärgerichten. Es ist ein Appell an Überlebende, das Schweigen zu brechen und ihre Geschichten zu erzählen: durch Kunst, Tanz, Fußmärsche, Rituale, Lieder, Zeugenaussagen – der Kreativität sind keine Grenzen gesetzt.

Und die, die nicht unmittelbar betroffen sind, können durch Mitmachen ihre Solidarität bekunden.

Verantwortung für die Entfaltung friedenspolitischer Kooperation übernehmen – Ein Friedensdekalog als Antwort an den Bundespräsidenten

Unter dieser Überschrift hat die Kooperation für den Frieden eine Pressemitteilung als Antwort auf die Rede von Bundespräsident Gauck auf der diesjährigen Münchener Sicherheitskonferenz veröffentlicht. In der Friedenskooperative, der auch das Frauennetzwerk für Frieden angehört, sind fast 60 Organisationen und Initiativen aus der Friedensbewegung zusammengeschlossen.  

Die Rede des Bundespräsidenten konnte durchaus als ein Plädoyer für ein verstärktes militärisches Engagement Deutschlands verstanden werden. Dagegen setze die Friedenskooperative einen Forderungskatalog zum Ausbau des zivilen friedenspolitischen Engagements und fordert den Bundespräsidenten auf, "Kooperation statt Konfrontation" zu seiner Losung zu machen.

 

Verantwortung für die Entfaltung friedenspolitischer Kooperation übernehmen - Ein Friedensdekalog als Antwort an den Bundespräsidenten

Bundespräsident Joachim Gauck hat auf der Münchner Sicherheitskonferenz dafür plädiert, Deutschland solle mehr internationale Verantwortung übernehmen. Das Militärische stand im Vordergrund, Friedenspolitisches war kaum zu vernehmen. Außenminister und Verteidigungsministerin sekundierten entschlossen für die Entsendung deutscher Truppen nach Afrika. Humanitäre militärische Intervention? Unglaubwürdig nach allen Militärinterventionen der Vergangenheit, die nur Chaos, unzählige Tote und fortdauernde Kämpfe hinterlassen haben.

Wir vergessen nicht, dass die Mittel die Ziele bestimmen. Wer Frieden will, muss friedliche Mittel einsetzen. Wir schlagen im Folgenden deshalb Schritte auf einem Weg zu einer friedlicheren Welt vor. Das sind keine Maximalforderungen der Friedensbewegung, sondern Schritte, die der regierenden großen Koalition zuzumuten sind, in einer globalen Situation, die zur Lösung ihrer großen Probleme Kooperation statt Konfrontation entwickeln muss.

 

Der Dekalog aus der deutschen Friedensbewegung:

1. Keine Beteiligung an militärischen Einsätzen in Afrika, da diese vorwiegend der Sicherung westlicher Interessen dienen. Die so genannten humanitären Interventionen sind eine Täuschung und verdecken die Zusammenarbeit mit korrupten und gewalttätigen Regimen. Eine kooperative Politik zugunsten der riesigen armen Bevölkerungsteile ist erforderlich. Entwicklungspolitische Unterstützung der Produktions- und Lebensbedingungen der Bauern und Hirten in nicht nur afrikanischen Staaten, indem schädliche Exportorientierung und mit der einheimischen Produktion konkurrierende Importe verhindert werden, so dass eine eigenständige Entwicklung dieser Gesellschaften ermöglicht wird. 
2. Verstärktes Eintreten für eine friedliche Lösung des Westens mit dem Iran als einem wesentlichen Element einer friedenspolitischen Neuorientierung in Mittelost. In diesem Zusammenhang gilt es, die von den Vereinten Nationen beschlossene und immer wieder verschobene Konferenz über eine atomwaffenfreie Zone in Mittel- und Nahost mit Nachdruck zu fördern.
3. Kein Einstieg in die Drohnenaufrüstung der Bundeswehr, denn dies ist ein Einstieg in unerklärte Kriege gegen alle internationalen Regeln und gegen die Charta der Vereinten Nationen. 
4. Eine aktive Unterstützung des Aussöhnungsprozesses zwischen der Türkei und den Kurden. Das Gleiche zwischen der Türkei und den Armeniern. (Das Deutsche Reich war 1915 durchaus bei dem Genozid an den Armeniern involviert)
5. Initiativen ergreifen, um die OSZE zu einer aktiven Verständigungsorganisation auszubauen.
6. Den Abzug der US-Atomwaffen aus Büchel durchsetzen, und damit ein Signal setzen für die bisher unerfüllte Forderung des US-amerikanischen Präsidenten, eine Welt ohne Atomwaffen zu schaffen.
7. Keine weitere Lieferung von schweren Waffen, wie beispielsweise U-Booten, Kampfpanzern usw. in andere Länder, und auch keine Lieferung von Kleinwaffen in Krisenstaaten und an repressive menschenverachtende Regime. Diese Waffenexporte fördern nur Unterdrückung und Rüstungswettläufe. Angesichts des sehr geringen Anteils der Rüstungsexporte am BIP dürfen ökonomische Argumente dem nicht entgegenstehen.
8. Wir halten es für dringlich, ein international zugängliches Mediationszentrum aufzubauen, das diskrete Dialoge zwischen Kontrahenten ermöglicht. Deutschland sollte hierfür die Initiative ergreifen. Dies wäre für frühzeitige Prävention und Deeskalation von Konflikten von großem friedenspolitischem Nutzen. In diesem Zusammenhang gilt es, Frühwarnung über sich entwickelnde Konflikte auszubauen und anderen Staaten und internationalen Institutionen zur Verfügung zu stellen.
9. Der Zivile Friedensdienst - nicht die militärisch-zivile Zusammenarbeit – ist wesentlich auszubauen und seinen Einsatz fördern. Er führt bislang ein Schattendasein und dient der Regierung lediglich als Feigenblatt.
10. Förderung des Dialogs mit islamischen Kräften, damit in Deutschland das Islam-Feindbild abgebaut werden kann. Das verhängnisvolle Wort „The Germans to the front“ stand am Beginn eines Jahrhunderts der Weltkriege. Der Glaube an das friedensstiftende Militär ist längst zu Grabe getragen. Ein Paradigmenwechsel zu ziviler Konfliktbearbeitung ist geboten. Wir bitten Sie, Herr Bundespräsident, „Kooperation statt Konfrontation“ zu Ihrer Losung zu machen und dafür einzutreten.

 

Die SprecherInnen der Kooperation für den Frieden:

Reiner Braun (IALANA)

Philipp Ingenleuf (Netzwerk Friedenskooperative)

Jens-Peter Steffen (IPPNW)

Renate Wanie (Werkstatt für Gewaltfreie Aktion, Baden) 

Lucas Wirl (NaturwissenschaftlerInnen Initiative) 

In Zusammenarbeit mit: Andreas Buro (Komitee für Grundrechte und Demokratie)

Das Sekretariat der Aktion "Aufschrei- stoppt den Waffenhandel" weist auf einen Film hin, in dem es mal wieder darum geht, was mit Waffen aus Deutschland so alles geschieht.

 

Dienstag, 04. Februar um 20:15 Uhr (89 Min.) auf ARTE

 

Trotz strikter Ausfuhrbeschränkungen gelangen laut des Kinderhilfswerks UNICEF zahlreiche Waffen aus Deutschland in die Hände von Kindersoldaten. In den Bürgerkriegsregionen verlieren jährlich etwa eine halbe Million Menschen ihr Leben durch illegal importierte Gewehre. Wie gelangen sie dorthin?

In Mexiko tobt seit vielen Jahren ein blutiger Drogenkrieg, der bis heute über 70.000 Menschenleben gefordert hat. Vier mexikanische Bundesstaaten dürfen ausdrücklich nicht mit deutschen Sturmgewehren beliefert werden. Und doch findet man hier, wie in vielen anderen Krisenregionen der Welt, immer wieder auch deutsche Produkte. Ob in Mexiko, Kolumbien, Sudan, Südsudan, auf dem Balkan und anderswo, überall werden deutsche Kleinwaffen für ihre Zuverlässigkeit geschätzt - und sind im Übermaß vorhanden.

Wie kommen diese Waffen, insbesondere Sturmgewehre, in die Hände von Massenmördern, Terroristen und anderen Verbrechern? Wie können deutsche Maschinengewehre in Krisenregionen gelangen, wo damit tagtäglich Menschenrechtsverletzungen begangen werden? Der investigative Dokumentarfilm „Waffen für die Welt – Export außer Kontrolle“ beleuchtet den angeblich streng regulierten Export von Kleinwaffen, der jedoch offensichtlich außer Kontrolle geraten ist.

Im Juli 2012 veröffentlichte die Friedenskooperative das nachstehende Diskussionspapier. Es ist aktuell wie eh und je. Vielleicht regt es ja die eine oder andere an, sich wirklich mit der syrischen Katastrophe und den Konstellationen im Nahen und Mittleren Osten zu beschäftigen.

 

Das Blutvergießen stoppen! -- Gewaltfreie Kräfte stützen!

Mit großer Sorge beobachten die in der Kooperation für den Frieden zusammengeschlossenen Organisationen und Initiativen die Eskalation des politischen und gesellschaftlichen Konflikts in Syrien. Die Bereitschaft, die Auseinandersetzungen schwer bewaffnet zu führen, scheint bei vielen Konfliktbeteiligten zu wachsen.

Unter den Folgen dieser Gewaltspirale werden besonders jene Teile der Bevölkerung leiden, die sich bislang den friedlichen Wandel der syrischen Gesellschaft auf die Fahnen geschrieben haben und gewaltfrei ihre Forderungen nach mehr Rechten und Demokratie vertreten. Wir befürchten, dass die erfahrene Gewalteskalation mit der ihr eigenen Logik weitere Teile dieser bislang friedlichen zivilen Kräfte in den bewaffneten Kampf führen kann. 

Wir fordern alle Seiten des syrischen Bürgerkrieges auf, die Eskalationsspirale der Gewalt zu durchbrechen und zu erkennen, dass mit zigtausenden toten Landsleuten eine für alle SyrerInnen erfüllende Zukunft schwerlich aufzubauen ist. Deswegen ermahnen wir eindringlich alle Beteiligten, die Chance nicht zu verspielen, die der 6-Punkte Plan von Kofi Annan nach wie vor für eine friedliche Bearbeitung der Konflikte bietet.

Daher kritisieren wir alle Stimmen innerhalb und außerhalb Syriens, die bereits der Diplomatie das Versagen attestieren und einer militärischen Intervention das Wort reden. Erst kürzlich hat der Waffengang gegen Libyen mit seinen bis zu 50.000 Toten und anhaltenden bewaffneten Auseinandersetzungen gezeigt, dass eine militärische Operation niemals das erreichen kann, was die Zielsetzung einer zivilen Konfliktaustragung ist: Deeskalation oder gar Lösung eines Konfliktes mit zivilen Akteuren sowie der Einsatz von humanitärer Hilfe.

Wir begrüßen alle Handlungen der Konfliktparteien, die auf eine zivile friedliche Demokratisierung und sozialen Ausgleich in Syrien abzielen. Jeder einzelne Schritt wie die Bereitschaft zum Dialog, vertrauensbildende Maßnahmen oder ein Aufruf zur Abkehr von Gewaltmaßnahmen - Vorleistungen von welcher Seite auch immer, die zu einer De-Eskalation der Lage führen - kann weiteres Blutvergießen minimieren. 

Wir kritisieren eine offene und heimliche Einmischung von Staaten und Kräften, die diesen Bürgerkrieg für ihre globalen und regionalen Machtinteressen instrumentalisieren und dabei über die Leichen der syrischen Bevölkerung gehen. Wir unterstützen die Suche nach gewaltfreien, zivilen Wegen, die die syrischen Kräfte unterstützen, die sich für eine friedliche und demokratische Unmgestaltung ihres Landes bemühen. 

Von der Bundesregierung fordern wir den entschiedenen Stopp aller Waffenlieferungen oder Dual-Use-Güter in die gesamte konfliktgeladene Region. Statt mit der weiteren Aufrüstung in der Region ökonomischen Interessen nachzugehen, soll die Bundesregierung ihre diplomatischen Möglichkeiten nutzen, andere Staaten davon abzubringen, den Konflikt weiter anzuheizen. Zudem muss die Bundesregierung die Aufnahme syrischer Flüchtlinge, Deserteure, Kriegverweigerer aller Seiten und unter den Bürgerkriegsbedingungen im Land nicht zu behandelnder Schwerverletzter zügig regeln. Zudem ist ein sofortiger Abschiebestopp nach Syrien durch die Innenministerkonferenz auch weiterhin unerlässlich.

Von der internationalen Gemeinschaft erwarten wir, dass sie Kriegsandrohungen, Waffenlieferungen sowie geostrategischen Interessen eine klare Absage erteilt und auf einseitige Vorverurteilungen verzichtet. Die täglich stattfindenden Verbrechen müssen von unabhängiger Seite aufgeklärt werden. Ein sofort auszurufender Waffenstillstand muss einhergehen mit dem Angebot von attraktiven ökonomischen und materiellen Vergütungen für alle, die ihre Waffen niederlegen. Parallel zum sofortigen Stopp aller Waffenlieferungen in die Region müssen die Sanktionen, die nur die Bevölkerung treffen, aufgehoben werden. Ausgebildete BeobachterInnen der UN müssen erneut zum Einsatz kommen, die Anzahl muss wesentlich erhöht werden. Zu diesen BeobachterInnen sollen auch Angehörige arabischer Staaten gehören.

Wir, die Mitwirkenden in der Kooperation für den Frieden, wenden uns gegen jegliche militärische Intervention und rufen die Friedensbewegung auf, sich den Ernst der Lage in Syrien zu vergegenwärtigen und zu diskutieren, wie wir die friedfertigen Kräfte in Syrien auf ihrem Weg in eine bessere Zukunft unterstützen und ihnen unsere und die Solidarität der deutschen Bevölkerung wirksam zukommen lassen können.

 

Wer unsere alte Website kennt, wird sich an dieser Stelle vielleicht wundern, wo die Blogbeiträge der Jahre 2009 bis 2013 geblieben sind. Keine Sorge, das World Wide Web vergisst nicht. Wir haben uns dazu entschieden, unsere alte Website zu archivieren und verfügbar zu halten. Wenn Sie also ältere Beiträge lesen möchten, folgen Sie bitte diesem Link.

Ich habe gelernt, dass man nie zu klein dafür ist, einen Unterschied zu machen.

Greta Thunberg, geboren im Januar 2003, ist eine schwedische Klimaaktivistin. Das Zitat stammt aus einer Rede, die sie bei der UN-Klimakonferenz in Kattowitz (2018) hielt.

Wie kommt es, dass Länder, die wir als "stark" bezeichnen, so mächtig sind, wenn es darum geht, Kriege zu führen, aber so schwach, wenn es darum geht, Frieden zu schaffen? Wie kommt es, dass es so leicht ist, Waffen zu beschaffen, aber so schwer, Bücher zu liefern? Warum ist es so leicht, Panzer zu bauen, aber so schwer, Schulen zu errichten?

Zitat von Malala Yousafzai (Kinder- und Frauenaktivistin,  jüngste Friedensnobelpreisträgerin), am 10. Dezember 2014

Bekannt wurde Malala, geboren 1997 in Pakistan, durch ihren Blog, auf welchem sie von ihrem Alltag im vom Taliban beherrschten Land berichtete. Trotz des Schulverbots für Mädchen besuchte sie mit ihren Freundinnen weiterhin die Schule. Auf ihrem Blog, aber auch im echten Leben setzte sie sich damals schon stark für Bildung, besonders für Mädchen, ein, wodurch sie in das Sichtfeld der Extremisten geriet. Obwohl sie im Internet durch ein Pseudonym anonym blieb, wurde ihre Identität letztendlich enthüllt. Als Folge wurde sie am 9. Oktober 2012 Opfer eines Attentats, das sie schwer verletzt überlebte. 

Nach Birmingham geflogen und behandelt, erholte sie sich von ihrer Verletzung und begann bald damit, weiter für die Bildung junger Mädchen zu kämpfen. In Zusammenarbeit mit der UNESCO wurde der Malala Fund gegründet, welcher weltweit das Recht von Kindern auf Bildung durchsetzen sollte. Malala hielt Reden, veröffentlichte ihre Biografie und setzte sich auf viele weitere Arten für das Recht auf Bildung ein.

Anfang 2013 wurde öffentlich, dass sie für den Friedensnobelpreis nominiert wurde. Im folgenden Jahr wurde ihr dieser gemeinsam mit dem Inder Kailash Satyarthi zuerkannt. Dies macht sie zur bisher jüngsten Friedensnobelpreisträgerin. 

Das Zitat stammt aus der Rede, die sie bei der Verleihung des Preises am 10. Dezember 2014 hielt.