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Kundgebung: Atomwaffenverbotsvertrag tritt in Kraft - wann unterzeichnet Deutschland?

Kira Lizza Rede AtomwaffenverbotsvertragAm Freitag den 22. Januar 2021 war es endlich so weit: Der Atomwaffenverbotsvertrag ist in Kraft getreten. Unsere Schatzmeisterin, Kira Lizza, hat zu diesem historischen Anlass bei unserer Kundgebung auf dem Bonner Marktplatz eine Rede gehalten und erklärt, wieso das FNF gerade in Deutschland auch in Zukunft einen größeren Fokus auf feministischer Außenpolitik sehen möchte.

Mit dem Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages haben sich die 51 unterzeichnenden Staaten von nun an offiziell dazu verpflichtet, keine Atomwaffen zu erwerben, zu entwickeln, zu verkaufen oder zu besitzen. Bereits 2017 ist der Vertrag von 122 Staaten in den Vereinten Nationen angenommen worden. Dennoch konnte er erst nach der 50. Unterschrift offiziell in Kraft treten.

Das Frauennetzwerk für Frieden sieht diese Entwicklung als einen großen Schritt in die richtige Richtung der Friedenspolitik – nämlich in Richtung der globalen, nuklearen Abrüstung. Seit vielen Jahren setzen wir uns an der Seite von Organisationen wie ICAN Deutschland dafür ein, dass die Atomwaffen endlich vernichtet werden. Durch dieses aktuelle, globalpolitische Ereignis sehen wir uns in unserer Hoffnung bestätigt, dass ein globales Abrüsten in Zukunft möglich sein wird.

Trotz dieser Entwicklungen weigert sich die Deutsche Bundesregierung weiterhin, dem Vertrag beizutreten. ICAN Deutschland hat mit dem von ihnen erstellten Städteappell bereits über 100 deutsche Städte und vier Bundesländer mobilisiert, die sich offen für einen Vertragsbeitritt aussprechen. Auch die Organisation Mayors for Peace unterstützt den Vertrag mit amtsführenden Mitgliedern aus Hamburg, Hiroshima, Nagasaki, Manchester und vielen weiteren Städten klar und offen.

Da wir uns mit dieser Politik nicht zufriedengeben wollen, haben wir am 22.01.2021 gemeinsam mit dem Netzwerk Friedenskooperative, dem NaturFreunde Bonn e.V. und vielen weiteren Unterstützer*innen zu einer Kundgebung auf dem Bonner Marktplatz aufgerufen. Rund 100 Teilnehmer*innen haben uns bei diesem Vorhaben unterstützt, ihren Standpunkt vertreten und den Reden von Kira Lizza, Katja Dörner (Oberbürgermeisterin), Bernd Weede (Kreisvorsitzender DGB KV Bonn/Rhein-Sieg), Martin Singe (pax christi - Gruppe Bonn) und einigen weiteren Politiker*innen und Aktivist*innen angehört.Demo Atomwaffenverbotsvertrag

Wie Kira in ihrer Rede deutlich machte, wird die Politik für nukleare Abrüstung seit Jahren vor allen Dingen von Frauen getragen – als Beispiel seien hier z.B. Beatrice Fihn, Direktorin von ICAN und die Hibakusha Setsuko Thurlow, Überlebende des Atombombenabwurfs auf Hiroshima und überzeugte Aktivistin, zu nennen. Geschlechterrollen spielen vor allen Dingen auch in den dynamischen Machtverhältnissen, die mit der Nuklearpolitik assoziiert werden, eine große Rolle, wie Kira passend zusammenfasste: „Atomwaffen werden seit jeher mit Macht und Stärke assoziiert. Attribute, die in einem binären Geschlechtersystem traditionell männlich besetzt sind. Deshalb wird auch der Besitz von Atomwaffen gerade von männlichen Politikern immer wieder als Zeichen von Macht und Stärke hervorgehoben, und zwar nicht nur von staatlicher Macht, sondern auch von persönlicher Stärke“.

Das FNF ist davon überzeugt, dass dieser Stärkebegriff verfälscht ist. Stattdessen betonte Kira, dass unsere Auffassung von Stärke bedeutet, den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen, andere Länder dabei mitzuziehen und letzten Endes die Welt durch Abrüstung und Demilitarisierung sicherer zu machen. Wir fordern, dass die deutsche Regierung ihren Stärkebegriff anpasst – damit wir alle sicherer und friedlicher leben können.
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    • Anschrift

      Frauennetzwerk für Frieden e.V.
      Dr. Werner-Schuster-Haus
      Kaiserstr. 201
      D-53113 Bonn